6. Juni 2006

Der Schweizerische Eisenbahn- und Verkehrspersonal-Verband, die Alpen-Initiative und der Verkehrs-Club der Schweiz präsentierten in Bern die positiven Effekte der Erhöhung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA): gesicherte Finanzierung des öffentlichen Verkehrs, verstärkte Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene und verbesserte Bekämpfung der Schadstoffe, insbesondere Feinstaub und Ozon.

Die drei Organisationen plädierten für eine Erhöhung der LSVA im Jahr 2008, wie sie in den Bilateralen Verträgen mit der Europäischen Union (EU) vorgesehen ist. Die Erhöhung der LSVA ist nicht nur vom Schweizer Volk beschlossen und im Landverkehrsabkommen mit der EU verankert, sondern auch sachlich notwendig. Die Gründe dafür sind: Die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs kann sichergestellt werden. Mit der Erhöhung der LSVA erhält der FinÖV-Fonds jährlich 100 Millionen Franken mehr. Das garantiert eine solidere Finanzierung der NEAT, der ersten und zweiten Etappe der Bahn 2000, des Anschlusses der Schweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz und des Lärmschutzes am Eisenbahnnetz. Von der Erhöhung der LSVA profitieren auch der Infrastrukturfonds und die Kantone, die einen Drittel der Erträge bekommen. Die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene kann verstärkt werden. Die Schweiz hat im Austausch gegen die LSVA die 40-Tönner auf dem gesamten Strassennetz zugelassen. Der Strassentransport profitiert dank der höheren Gewichtslimite von verbesserter Wettbewerbsfähigkeit sowohl im Binnen- wie im internationalen Verkehr. Es ist deshalb absolut nötig, als Kompensation wie im Landverkehrsabkommen vorgesehen die volle LSVA zu erheben, und diese zukünftig noch zu erhöhen, um die Infrastrukturkosten und die externen Kosten des Schwerverkehrs zu decken. Auch die Schweizer Luftqualität kann von der Erhöhung der LSVA nur profitieren. Der Preisunterschied zwischen den drei Emissionskategorien wird sich vergrössern. Damit nimmt der Anreiz für die Benützung saubererer Fahrzeuge zu. Zusätzlich zur Erneuerung der Fahrzeugflotte werden auch die Leerfahrten und unnötigen Transporte reduziert. Die drei Organisationen fordern den Bundesrat auf, an der geplanten LSVA-Erhöhung für das Jahr 2008 festzuhalten. Der VCS seinerseits lanciert heute einen Aufruf für einen wirkungsvollen Kampf gegen die Luftverschmutzung durch den Schwerverkehr. Er kann von allen Betroffenen unterzeichnet werden. Mehr Informationen dazu auf www.pm10.ch