Von den Abfallimporten aus den Nachbarländern in die Schweiz – gösstenteils aus Deutschland – werden 85 Prozent mit Lastwagen und nur 15 Prozent per Bahn transportiert. Diese unsinnigen LkW-Transporte kann die Alpen-Initiative nicht akzeptieren. Wir fordern eine bessere Anwendung unserer Gesetzgebung bei der Abfallfrage, eine Koordination der Kapazitäten der Verbrennungsanlagen und eine verstärkte Nutzung der Bahn für die Abfalltransporte.

Die Kapazität der Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) in der Schweiz liegt über 3.5 Millionen Tonnen pro Jahr. Es werden etwa 3.1 Millionen Tonnen inländische Abfälle verbrannt. In der Schweiz gilt seit 2000 ein Deponieverbot für brennbare Abfälle. In Deutschland gilt er erst ab 1. Juni 2005. Die Verbrennungskapazität ist in Deutschland bis etwa 2009 ungenügend. Das Deponieverbot für brennbare Abfälle sollte bald auch in den anderen Nachbarländern Österreich, Frankreich und Italien gelten.

Ungenügende Planung
Zurzeit haben die Kehrichtverbrennungsanlagen in der Schweiz eine Überkapazität, diese wird in den kommenden Jahren um 400’000 Tonnen betragen. Die chronische Überkapazität seit etwa zehn Jahren entstand durch die harte Konkurrenz unter den Schweizer KVAs. Die Konkurrenz erklärt auch den Appetit der KVAs auf Aufträge aus dem Ausland oder aus anderen Regionen aus der Schweiz. Gestützt auf das Umweltschutzgesetz (USG, Art. 31), hätten die Überkapazitäten verschwinden sollen. Auch obliegt nach dem USG die Verantwortung bei den Kantonen.

Forderung nach Bahntransporten
Die Alpen-Initiative findet es grundsätzlich unsinnig, Hausmüll über Hunderte von Kilometern zur Entsorgung zu karren. Wenn dies aber unvermeidlich ist, fordern sie, dass der Müll zumindest per Bahn fährt. So besagt es auch Artikel 16 der Technischen Verordnung über Abfälle (TVA): «Der Transport der Abfälle soll mit der Bahn erfolgen, wenn dies wirtschaftlich tragbar ist und die Umwelt dadurch weniger belastet wird als durch andere Transportmittel.» Dieser Artikel muss jetzt angewandt werden!

Es geht auch anders
Fast alle schweizerische KVA verbrennen leider ausländischen Abfall. Die KVA Monthey und Weinfelden sind die einzigen die immerhin mit der Bahn importieren. Das Argument, dass die Bahn für die Abfälle aus Deutschland zu teuer ist sind, akzeptiert die Alpen-Initiative nicht.

Abfallimporte (Zahlen und Fakten)