11. Oktober 2004

Die Alpen-Initiative regt in der Vernehmlassung zur Botschaft über die Umsetzung der EU-Interoperabilitätsrichtlinien an, auf EU-Ebene einen internationalen Interop-Fonds vorzuschlagen, der es erlaubt, dringend nötige Umrüstungen auf wichtigen Strecken schneller voranzutreiben.

Der grenzüberschreitende Eisenbahnverkehr wird heute durch ungleiche Strom- und Sicherheitssysteme, ungleiche Tunnelprofile und viele weitere nationale Vorschriften und Gewohnheiten behindert. Einheitliche technische und betriebliche Bedingungen (Interoperabilität) sind jedoch eine so wichtige Voraussetzung für die Verlagerung des Schwerverkehrs auf die Schiene, dass sie durch gezielte Umrüstung forciert werden sollten. Die Alpen-Initiative regt deshalb in der Vernehmlassung zur Botschaft über die Umsetzung der EU-Interoperabilitätsrichtlinien an, auf EU-Ebene einen internationalen Interop-Fonds vorzuschlagen, der es erlaubt, dringend nötige Umrüstungen auf wichtigen Strecken schneller voranzutreiben. Der Fonds wäre durch Beiträge aller Staaten und/oder Eisenbahngesellschaften zu speisen. Sie haben ein gemeinsames Interesse an einem funktionierenden und konkurrenzfähigen europäischen Eisenbahnnetz und sparen durch Beseitigung von technischen und betrieblichen Hindernissen unnötige Kosten. Nach Meinung der Alpen-Initiative ist das gesamte Normalspurnetz in den Gültigkeitsbereich der Interop-Richtlinien einzubeziehen. Sie befürchtet, dass ohne diese Massnahme die Interoperabilität der Bahnstrecken innerhalb der Schweiz leiden könnte. Es macht wohl keinen Sinn, das heute an der Landesgrenze bestehende Problem der Nicht-Kompatibilität von Systemen einfach ins Landesinnere zu verschieben, da sonst der Zusammenhalt des schweizerischen Netzes mit einem flächendeckenden Gesamtangebot leiden könnte und ausserdem der angestrebte Wettbewerb auf dem Schienennetz erschwert würde. Als Mindestforderung betrachtet sie den Einbezug aller Normalspur-Strecken, die an der Landesgrenze eine Fortsetzung haben. Dabei ist für die Alpen-Initiative unverständlich, wenn eine für den internationalen Güterverkehr so wichtige Strecke wie Bellinzona – Luino in der Liste fehlt. Aber auch aktuelle oder potentielle zukünftige Ausweichstrecken dürfen nicht ausgeklammert werden. Im übrigen befürwortet die Alpen-Initiative in der Vernehmlassung eine schnelle Übernahme der EU-Richtlinien über die Interoperabilität der europäischen Eisenbahnen. Dabei plädiert sie dafür, die Möglichkeit zur Schaffung einer staatlichen Konformitätsbewertungsstelle neben privaten Prüfstellen für Eisenbahnmaterial offen zu halten. In einer staatlichen Stelle sieht sie vor allem den Vorteil, das dem Staat das nötige technische Wissen erhalten bleibt.