23. März 2011

Die Alpen-Initiative freut sich, dass auch die zweite Neat-Tunnelröhre am Gotthard ausgebrochen ist. Damit ist der Weg frei für die Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene. Es liegt nun am Bundesrat, sich mit den umliegenden Ländern auf eine Alpentransitbörse oder vergleichbare Instrumente zu einigen. Nur so kann das in der Verfassung verankerte Verlagerungsziel erreicht und die Neat sinnvoll ausgelastet werden.

Nachdem die Schweiz jetzt den Erfolg im Berg hat feiern können, gilt es, am Verhandlungstisch zu Lösungen zu kommen. Der Bundesrat hat den Auftrag, mit den Alpenländern und der EU über eine Alpentransitbörse zu verhandeln. Die Schweiz stellt mit den Basistunnels am Gotthard und Lötschberg die „Hardware“ bereit – und sie hat mit der Alpentransitbörse auch die geeignete „Software“ dazu. Die Alpen-Initiative fordert den Bundesrat auf, die Verhandlungen zügig voranzutreiben.

Die Zeit drängt: Im Gesetz steht, dass 2011 das Zwischenziel von 1 Million alpenquerende Lastwagen zu erreichen ist. Dieses Zwischenziel wird aller Voraussicht nach verfehlt. Da hat unter anderem damit zu tun, dass das Instrumentarium ungenügend ist, welches das Parlament 2008 im Güterverkehrsverlagerungsgesetz festgelegt hat.

Das grosse Ziel aber, dass zwei Jahre nach der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels nur noch 650‘000 Lastwagen die Schweizer Alpen durchqueren, kann mit einer Alpentransitbörse erreicht werden. So, wie es das Gesetz definiert, die Verfassung verlangt und das Volk wünscht. Dieses Ziel zu erreichen ist umso dringender, als nach 2020 der Strassentunnel am Gotthard saniert werden muss. Der Entscheid, keine zweite Strassenröhre zu erstellen, ist dabei ein wichtiges Element im Bestreben, die Verlagerungspolitik konkret voranzubringen und nicht zu torpedieren. „Die Alpen-Initiative wird konsequent für die Verlagerung einstehen, umso mehr, als der heutige Durchstich verspricht, dass der Gotthard-Basistunnel bereits 2016 eröffnet werden kann“, sagt Fabio Pedrina, Tessiner Nationalrat und Präsident der Alpen-Initiative.

Kontakt:
→ Alf Arnold, Geschäftsführer Alpen-Initiative, 079 711 57 13
→ Fabio Pedrina, Präsident Alpen-Initiative, 079 249 29 42