Echo Nr. 79
Die Alpen-Initiative engagiert sich auch auf europäischer Ebene für eine nachhaltige Güterverkehrspolitik. Gemeinsam mit der französischen Umweltorganisation «France Nature Environnement» (FNE) läuft ein zweijähriges Projekt für eine Schwerverkehrsabgabe in Frankreich.

ta. Elsa Coslado hat alle Hände voll zu tun: Sie schreibt Stellungnahmen und Medienmitteilungen, trifft sich mit Regierungsbeamten und mit Umweltaktivisten oder stellt ein Seminar auf die Beine. Sie ist seit zwei Jahren die Projektverantwortliche für Verkehrsfragen in Berggebieten bei «France Nature Environnement». Seit Ende 2003 kümmert sie sich auch um das Projekt «LSVA in Frankreich», das die Alpen-Initiative mit lanciert hat.

Während in der Schweiz die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) problemlos funktioniert, stecken die Diskussionen für eine französische Schwerverkehrsabgabe noch in den Kinderschuhen. Für die Schweizer Verkehrspolitik ist es jedoch von grosser Bedeutung, dass auch die LKWs in den Nachbarländern ihre Kosten berappen und nicht zum Nulltarif quer durch Europa rollen. Nur so kann eine umfassende Verlagerung des Schwerverkehrs auf die Schiene stattfinden. Elsa Coslado nutzt ihren Spielraum: «Die bereits umgesetzten oder geplanten Schwerverkehrsabgaben in EU-Staaten wie Österreich oder Deutschland zeigen, dass es auch im eng beschränkten Rahmen der EU-Richtlinien Möglichkeiten gibt, dem LKW-Verkehr immerhin einen Teil seiner Kosten anzulasten. Dies ist besser als nichts!»

Strassenverkehr als heilige Kuh
In Frankreich sind die Bedingungen freilich nicht ideal. Die meisten Politiker betrachten den Gütertransport auf der Strasse als heilige Kuh. Umweltprobleme anerkennen sie auf dem Papier, unternehmen aber im Verkehrsbereich nichts dagegen «Hier ist die Schweizer Verkehrspolitik vorbildlich», so Elsa Coslado. «Während man in französischen Ministerien noch lange am Diskutieren ist, handelt man bei euch bereits.»

Ein Umdenken sei nur möglich, wenn sich eine breite Allianz für das Thema stark mache. Ein Netzwerk lokaler Organisationen trägt die LSVA-Kampagne auch in die Regionen. An einem Planungsseminar Ende September in Paris trafen sich rund 30 Vertreterinnen und Vertreter von Transitwiderstandsgruppen, Umweltorganisationen, Fahrgastverbänden, Gewerkschaften und Eisenbahnen, um Erfahrungen auszutauschen und gemeinsame Aktionen zu planen.

Bereits entwickeln die lokalen Gruppen erste Eigeninitiativen. So organisierte «Alsace Nature» Mitte Oktober eine Exkursion nach Brüssel, um mit EU-Funktionären und französischen Parlamentariern mögliche Wege hin zu einer französischen Schwerverkehrsabgabe zu besprechen. Und am internationalen ITE-Aktionstag am 2. Oktober fanden in verschiedenen Regionen Informationsveranstaltungen zum Thema der Kostenwahrheit statt. Elsa Coslado hofft, dass weitere Aktionen folgen und der Kreis der Partner erweitert werden kann. Denn steter Tropfen höhlt den Stein.