7. Mai 2009

Die Alpen-Initiative begrüsst den Entscheid der Verkehrsminister der Alpenländer, die Alpentransitbörse (ATB) weiter voranzutreiben, und dankt Bundesrat Moritz Leuenberger für sein Engagement für den Alpenschutz. Es freut die Alpen-Initiative, dass die von ihr lancierte ATB als „wirksamstes“ Konzept für eine harmonisierte Verkehrslenkung im gesamten Alpenbogen bezeichnet wird.

Bei diesem Vorgehen ist eine weitere Studie nicht einfach nur eine Studie, sondern ein wichtiger Schritt in der gegenseitigen Annäherung der Positionen bei der Verlagerungspolitik. Die Alpen-Initiative fordert den Bundesrat aber auf, parallel zur gemeinsamen vertieften Analyse die konkrete Umsetzung der Alpentransitbörse vorzubereiten. Denn ohne ATB kann die Schweiz das vom Volk gesetzte und vom Parlament konkretisierte Verlagerungsziel nicht erreichen.

Die Alpen-Initiative unterstützt den Weg einer internationalen Koordination der Alpenverkehrspolitik. Eine tragfähige Lösung muss auf die unterschiedliche geografische und rechtliche Situation der einzelnen Länder Rücksicht nehmen und Umwegverkehr verhindern. Gemeinsam können die Alpenländer ihre Anliegen gegenüber Brüssel besser durchsetzen. Die Alpen-Initiative würde es bedauern, wenn die Schweiz die Alpentransitbörse im Alleingang einführen müsste. LSVA und NEAT zeigen aber, dass gute Schweizer Beispiele auch europäisch Schule machen können.

Am Samstag, 9. Mai 2009, feiert die Alpen-Initiative in Flüelen UR ihr 20-Jahr-Jubiläum und „15 Jahre Alpenschutzartikel in der Verfassung“. Als Gast dabei ist Verkehrminister Moritz Leuenberger. Offiziell vertreten sein werden an dem Anlass auch die Bergkantone Graubünden, Tessin, Uri und Wallis sowie Bernhard Tilg, Mitglied der Tiroler Landesregierung.