Landesrat Professor Dr. Bernhard Tilg, Tirol, Österreich

Tirol trägt mit dem Brenner Korridor die Hauptlast des alpenquerenden Güterverkehrs. Auf Grund der aktuellen Wirtschaftskrise ist ein Rückgang des Straßengüterverkehrs zu verzeichnen. Weiterhin steigend ist der Güterverkehr auf der Rollenden Straße, sicherlich ein Ergebnis der von Tirol erlassenen verkehrsbeschränkenden bzw. verkehrslenkenden Maßnahmen.

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Tirol ist im Prinzip mit demselben Problem konfrontiert wie die Schweiz. Die Alpen bilden eine Barriere zwischen den wirtschaftsstarken Räumen im Süden (Italien) und dem Norden (Deutschland, Benelux-Länder). Daher konzentriert sich der Verkehr auf einige wenige Achsen. Auf Grund der Globaliserung und der zunehmenden Arbeitsteilung steigt der Langstreckengüterverkehr überproportional stark an. Die unmittelbare Folge des starken Verkehrswachstums sind eine massive Belastung der Bevölkerung, die Überschreitung der zulässigen Luftqualitätswerte und eine eminente Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung.

Die Schweiz hat eindrucksvoll bewiesen, wie eine Lösung aussehen kann. Es bedarf enormer finanzieller Aufwendungen, um eine umweltgerechte alternative Verkehrsinfrastruktur in Form neuer Eisenbahnachsen zu realisieren. Diese bilden die infrastrukturelle Voraussetzung für die Verlagerung des Langstreckengüterverkehrs.

Die Schweiz ist hier schon sehr weit, zum einen ist der Lötschberg seit letztem Jahr bereits in Betrieb, auch der Gotthardtunnel ist weit voran geschritten und zudem, und dies ist essentiell, hat die Schweiz mit dem Landverkehrsabkommen mit der Europäischen Union bereits besondere Spielregeln für den Gütertransport durch die Schweiz vereinbart.

Tirol setzt ebenfalls auf die Schiene. Im Unterinntal wird seit Jahren an einer zweigleisigen Neubaustrecke, die großteils unterirdisch verläuft gearbeitet. Bis Ende 2012 wird auf einem rund 40 km langen Abschnitt eine viergleisige Schieneninfrastruktur zur Verfügung stehen.
Für den Brenner Basistunnel liegt seit wenigen Tagen die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung vor.

Der Brenner Basistunnel und die Zulaufstrecken Nord (Unterinntal und Bayern) sind Teil des TEN 1 Projektes Berlin – Palermo, somit ein Projekt von europäischem Interesse. Die EU stellt beträchtliche Mittel für dieses Projekt zur Verfügung.

Der von der Europäischen Kommission eingesetzte Koordinator Professor Dr. Karel van Miert hat Großartiges geleistet, so beispielsweise den Weg für die Bereitstellung von Gemeinschaftsmitteln für den Brenner Basistunnel (BBT) geebnet. Van Miert hat auch die Brenner Korridor Plattform initiiert, die eine tiefgehende Analyse zum Brenner Korridor, insbesondere zum grenzüberschreitenden Warenverkehr, zu den infrastrukturellen Voraussetzungen zum Schienengüterverkehr inbegriffen der für den Brenner relevanten Terminals sowie letztendlich auch eine Analyse der verkehrspolitischen Rahmenbedingungen durchführte. Auf dieser Basis wurde ein Aktionsprogramm erstellt, das 50 Maßnahmen beinhaltet, um Schwachstellen im Schienengüterverkehr zu beseitigen und die frei verfügbaren Kapazitäten auf der Schiene zu nutzen.

Es ist gelungen, in diesem Aktionsprogramm die Alpentransitbörse an prominenter Stelle zu verankern, sodass auf dieser Basis die notwendigen Studien weiter betrieben werden können und damit die Alpentransitbörse zu einem europäischen Projekt wird.

Als Verkehrslandesrat von Tirol setze ich hohe Erwartungen in die Alpentransitbörse, um dem Verkehrswachstum auf der Straße Einhalt zu gebieten und zukünftig den alpenquerenden Verkehr nachhaltig zu gestalten.

Oberstes Ziel muss der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung sein, zu diesem Zweck beabsichtige ich eine umfassende epidemiologische Studie zu initiieren, um die Wechselwirkungen zwischen Verkehr, Umwelt und Gesundheit auf wissenschaftlicher Basis zu erfassen.

Innsbruck, den 3. Mai 2009/Flüelen, den 9. Mai 2009