28. Juni 2011

Die Alpen-Initiative begrüsst grundsätzlich die vom Bund geplante Erhöhung des Preises für die Autobahnvignette. Um die Zusatzkosten beim Strassenunterhalt zu decken, schlägt sie aber vor, die Kosten gerechter zu verteilen. Dies kann mittels der Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags erreicht werden: Dann bezahlen nämlich jene mehr, die viel fahren oder mit schweren Fahrzeugen unterwegs sind.

Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern ist die Benützung der Autobahnen in der Schweiz noch immer zu billig. Aus diesem Grund unterstützt die Alpen-Initiative eine Erhöhung des Preises für die Autobahnvignette. Die Erhöhung ist auch gerechtfertigt, da der Strassenverkehr noch längst nicht alle von ihm verursachten Kosten deckt und das Umsteigen von der Strasse auf die Schiene weiter gefördert werden kann. Die Alpen-Initiative wünscht überdies, dass der Preis für die Vignette künftig der Teuerung angepasst werden kann.

Der Bund begründet die Verteuerung der Vignette mit dem ausgebauten Autobahnnetz und den gestiegenen Kosten für den Unterhalt. Die Alpen-Initiative plädiert dafür, gerade im Bereich der Unterhaltskosten das Verursacherprinzip anzuwenden, ansonsten werden die zusätzlichen Kosten vor allem von den Lenkern eines Fahrzeugs unter 3.5 Tonnen getragen. Das aber wäre ungerecht und unausgewogen. Deshalb wäre die Erhöhung des Zuschlags bei der Mineralölsteuer fairer, denn dann würden alle gemäss der zurückgelegten Kilometern ihren Beitrag leisten. Dabei ist auch zu beachten, dass der Schwerverkehr die Stassen viel stärker abnützt als ein normales Auto. Da Lastwagen auch mehr Diesel verbrennen als ein Auto, wäre eine Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags gerechtfertigter als eine generelle Erhöhung der Autobahnvignette.

Gerade auch auf dem Hintergrund, dass in Europa schon Lastwagen fahren, die über 40 Tonnen schwer sind, ist es sinnvoller, diesen Zuschlag zu erhöhen statt die Vignette für alle im gleichen Ausmass zu verteuern.

Kontakt:
→ Elena Strozzi, Politische Mitarbeiterin, 026 422 26 42